Geschäftsbedingungen SHIRTBRO Textildruck der SubTop e.K.

(Stand 01/2017)

1. Geltung

lle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren AGB. Die nachstehenden Bedingungen werden vom Käufer mit Erteilung des Auf­trages und der Annahme der Ware anerkannt, auch dann, wenn in seinen Bestellformularen anders lautende Bedingungen angegeben worden sind. Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Ist irgendeine Bestimmung dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam, wird die Wirksamkeit der übrigen hiervon nicht berührt.

2. Angebote und Preise

Sämtliche Angebote sind
freibleibend, Muster unverbindlich. Beschreibungen und angegebene
Maße (wie Farbbezeichnungen oder
Größenangaben) sind ungefähr. Sie
unterliegen keinen Normen und berechtigen somit zu keiner Beanstandung.
Anders lautende Absprachen und Vereinbarungen bedürfen der
schriftlichen Bestätigung.
Wenn der Auftrag nicht erteilt
wird, sind wir berechtigt, eine Vergütung für
Entwürfe, Beratung und Berechnungen zu verlangen.
Wenn für von uns erstellte
Korrekturen innerhalb von 6 Wochen keine Freigabe erfolgt, berechnen
wir die Bearbeitung.
Muster werden
grundsätzlich berechnet (Stückpreis + Versandkosten)
und sind von Umtausch oder Rücksendung generell
ausgeschlossen.
Unsere Preise sind errechnet auf
Grund der heute gültigen Werkstoffpreise, Löhne und
Fremdkosten. Sollten sich diese bis zur Lieferung erhöhen, so
sind wir befugt, entsprechende Preise in Rechnung zu stellen. Der
Besteller erklärt sich hiermit schon jetzt einverstanden.
Anzahlungen oder Vorauszahlungen des Bestellers ändern hieran
nichts.
3. Entwürfe, Muster, Werkzeuge, Technische Angaben, Abweichungen,
Lohndruck etc.

An Entwürfen, Zeichnungen,
Kostenvoranschlägen und anderen Unterlagen behalten wir uns
das Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nur im
Einvernehmen mit uns zugänglich gemacht werden. Sofern wir
Gegenstände nach Zeichnungen, Modellen, Mustern oder sonstigen
Unterlagen geliefert haben, die der Besteller uns übergeben
hat, übernimmt dieser die Gewähr dafür, dass
Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Untersagen uns Dritte unter
Berufung auf Schutzrechte, solche Gegenstände herzustellen
oder zu liefern, so sind wir nicht verpflichtet, die Rechtslage
nachzuprüfen, aber berechtigt, insoweit jede weitere
Tätigkeit einzustellen und Ersatz der aufgewendeten Kosten und
des entgangenen Gewinns zu verlangen. Der Besteller verpflichtet sich
außerdem, uns unverzüglich von allen
Ansprüchen Dritter freizustellen, die damit
zusammenhängen. Für alle Schäden, die uns
aus der Geltendmachung vom Schutzrecht durch Dritte entstehen, hat der
Besteller uns schadlos zu halten.
Werden Korrekturen verlangt, so
haftet der Besteller selbst für evtl. übersehene
Fehler. Entstehen Hör- oder Schreibfehler bei der
Übermittlung von Bestellungen, Werbetexten etc. per Telefon
oder Datenübertragung, so übernehmen wir
dafür keine Haftung. Es empfiehlt sich in solchen
Fällen, dass der Besteller die übermittelten Angaben
schriftlich bestätigt.
In Anbetracht unserer
Konstruktionsleistung bleiben Werkzeuge, Formen, sonstige Einrichtungen
und Druckvorlagen unser ausschließliches Eigentum.
Erhalten wir von unseren Kunden
Datenträger mit Grafik- oder anderen Daten, gehen wir davon
aus, dass es sich um Sicherungskopien handelt. Eine
Gewährleistung können wir für diese
Datenträger nicht übernehmen.
Wir machen Sie darauf aufmerksam,
dass Abweichungen produkt- und produktionsbedingt in Verarbeitung,
Ausführung und Material, sowie beim Druck in der Farbigkeit,
beim Stand und im Ergebnis auftreten können. Aus technischen
Gründen können Maßabweichungen bis zu 10%
auftreten. Reklamationen bezüglich der aufgeführten
Abweichungen sind ausgeschlossen.
Farbwerte und Motivtreue halten
wir, im Rahmen der für den Textildruck/ Stickerei
üblichen Toleranzen, ein. Geringe Farbabweichungen bei
eingefärbter Ware innerhalb einer Lieferung müssen
akzeptiert werden.
Bei Wiederholungsaufträgen
kann es produktionstechnisch bedingt zu Farbabweichungen oder
Modelländerungen kommen. Unerhebliche Abweichungen
gewähren keine Ansprüche.
Bei Lohnarbeiten besteht eine
Haftung lediglich für die ausgeführten Arbeiten. Der
Käufer kann bei Mängeln nur die kostenlose Nacharbeit
verlangen. Die von Ihnen angelieferten Textilien werden von uns
sorgfältig behandelt und vor dem Druck auf Eignung
überprüft. Trotzdem kann es durch nicht erkennbare
Schwankungen in der Materialqualität zu Druckabweichungen
kommen. Für eventuelle Ausfälle kann von uns keine
Haftung übernommen werden. Diese geht zu Lasten des
Bestellers.
4. Grüner Punkt

Wir gehen davon aus, dass es sich
bei der
Bestellung von Baumwolltaschen um reine Werbeartikel handelt, die nicht
unter
die Verpackungsverordnung fallen. Sollte dies doch der Fall sein,
müssen Sie
uns mit der Abrechnung gegenüber dem Dualen System Deutschland
schriftlich
beauftragen. Die Kosten der Abrechnung werden zuzüglich einer
Bearbeitungsgebühr von 25 Euro je Abrechnung an Sie
weiterberechnet.

5. Lieferbedingungen

Die Liefertermine, seien sie vom
Käufer vorgeschrieben oder von uns genannt, gelten nur
annähernd, ohne Verbindlichkeit. Etwaige
Lieferverzögerungen geben dem Käufer keinen Anspruch
auf Schadenersatz. Bei Lieferverzug ist uns eine angemessene Nachfrist
zu bewilligen.
Lieferung in Teilpartien ist
grundsätzlich gestattet. Teillieferungen gelten als
selbstständige Geschäfte. Differenzen hieraus heben
den unerfüllten Teil des Kaufvertrages nicht auf.
Mehr- oder Minderlieferungen bis zu
10 % behalten wir uns vor, da sie aus technischen Gründen
nicht vermeidbar sind. Berechnet wird die tatsächlich
gelieferte Menge.
Bis zu 3% Ausschuss muss beim
Textildruck gerechnet werden. Rechnungsabzug diesbezüglich ist
nicht möglich.
Der Versand erfolgt
grundsätzlich auf Rechnung und Gefahr des Käufers.
Sofern nicht besondere Versandvorschriften erteilt werden, erfolgt der
Versand stets nach unserem Ermessen.
6. Auslandslieferungen

Alle Geschäfte und
Verkäufe in das Ausland sind auf
der Grundlage dieser AGB abgeschlossen. Über alle Rechte aus
diesem
Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich
deutsches Recht. Für den Fall,
dass wir im Ausland gerichtliche Maßnahmen ergreifen
müssen, um die Erfüllung
unserer vertraglichen Ansprüche durchzusetzen, verpflichtet
sich der Käufer zur
Übernahme und Zahlung aller gerichtlichen und
außergerichtlichen Kosten zzgl.
Anwaltsgebühren. Der Kunde im Ausland erkennt diese
Bedingungen mit der
Auftragserteilung an.

7. Zahlungsbedingungen

Sofern nicht
anders vereinbart, ist der Rechnungspreis ab Rechnungsdatum innerhalb
von 10 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig, abweichend hiervon
können anderslautende, schriftlich festzuhaltende
Zahlungsbedingungen vereinbart werden. Erstkunden beliefern wir bis zur
Vorlage entsprechender Referenzen per Vorauskasse. Wir behalten uns das
Recht vor, anstelle der üblichen Zahlungskonditionen nur per
Nachnahme, Vorauskasse oder anderen mit dem Kunden zu vereinbarenden
Zahlungskonditionen zu liefern.
Bei Zahlungsverzug werden
Mahngebühren in Höhe von 10 Euro je Mahnung und
Verzugszinsen entsprechend dem banküblichen Zinssatz
berechnet. Ferner sind auch alle offenstehenden, noch nicht
fälligen Forderungen ohne Abzug sofort zahlbar. Wechsel werden
nur nach vorheriger Vereinbarung entgegengenommen.
Die Hereinnahme von Wechseln gilt
nicht als Stundung. Sämtliche aus der Wechselhereinnahme
entstandenen Kosten gehen zu Lasten des Bestellers.
8. Rücktrittsrecht

Der Verkäufer wird von
seiner Lieferverpflichtung
frei, wenn Zweifel hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des
Käufers, z. B. wegen
Scheck- oder Wechselprotest, Klagen von dritter Seite, entstehen. Das
gleiche
gilt, wenn der Käufer mit der Zahlung aus früheren
Lieferungen in Verzug ist.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für
Lieferung und Zahlung ist Pettstadt.
Gerichtsstand ist Bamberg.

10. Mängelrügen

Beanstandungen können nur
innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend gemacht
werden. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zur
Beanstandung der gesamten Lieferung. Die Zahlungsverpflichtung wird
dadurch nicht aufgehoben.
Rechtzeitig gerügte
Warenmängel berechtigen den Käufer nicht zur
Minderung. Der Verkäufer behält sich das Recht vor,
Minderungsansprüche dadurch abzuwenden, dass er nach seiner
Wahl mängelfreie Ersatzware liefert, gegen Rückgabe
der gelieferten mangelhaften Ware. Irgendwelche weiteren
Ersatzansprüche scheiden grundsätzlich aus.
11. Umtausch

Ein Umtausch kann nur ausnahmsweise
im
gegenseitigen Einvernehmen erfolgen. Die zurückgegebene Ware
muss sich in einem
einwandfreien, verkaufsfertigen Zustand befinden. Eventuelle Fracht-
und
Portokosten sowie Kosten für Neuverpackung gehen
grundsätzlich zu Lasten des
Käufers.

12. Warenrücksendungen

Liegt ein Lieferantenfehler vor,
holen wir die Ware
kostenfrei bei Ihnen ab. Liegt kein Lieferantenfehler vor, senden Sie
uns die
Ware bitte frei Haus zu. Wir akzeptieren Rücksendungen
neuwertiger,
unveredelter Ware, wenn unsere Lieferung nicht länger als zwei
Wochen
zurückliegt. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine
Gutschrift über den
berechneten Warenwert abzüglich 15 % Handlingskosten,
mindestens 5 Euro
Versandkosten werden nicht gutgeschrieben.

13. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben
Eigentum des Verkäufers, bis der Käufer den Kaufpreis
bezahlt und alle Forderungen des Verkäufers aus der
Geschäftsverbindung beglichen hat.
Die Veräußerung
im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr ist
gestattet, jedoch darf die Ware bis zur vollständigen
Bezahlung ohne schriftliche Zustimmung des Verkäufers weder
verpfändet noch sicherheitshalber übereignet werden.
Wird die Ware mit anderen
Gegenständen vermischt oder verbunden, so wird der
Verkäufer entsprechend seinem wertmäßigen
Anteil Miteigentümer. Das Eigentums- oder Miteigentumsrecht
tritt der Käufer im Voraus an den Verkäufer ab. Der
Erwerb des Verarbeitungseigentums ist während des bestehenden
Eigentumsvorbehalts ausgeschlossen nach § 950 BGB. Die im
Zusammenhang mit der Verarbeitung oder Verwendung des gelieferten
Materials bzw. der gelieferten Teile entstehenden Ansprüche
des Käufers gegen Dritte werden hierdurch bis zur
Höhe der im Zeitpunkt der Weiterverarbeitung/Verwendung noch
offenen Kaufpreisforderungen an den Verkäufer abgetreten.
Hierzu bedarf es keiner besonderen Abtretungserklärung.
Solange der Käufer seine eigenen Zahlungsverpflichtungen
gegenüber dem Verkäufer erfüllt, bleibt er
ermächtigt, die zedierten Forderungen einzuziehen. Kommt er
jedoch seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, kann der
Verkäufer die Zession offenlegen und Zahlung unmittelbar von
den Abnehmern des Käufers verlangen. Zugriffe Dritter auf die
Vorbehaltsware sind dem Verkäufer sofort mitzuteilen.